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11.04.2016 - dbb zu Mutterschutz
Stellungnahme durch Milanie Hengstzurück

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzes vorgelegt. Der dbb beamtenbund und tarifunion hat dazu eine Stellungnahme abgegeben. Den Anhörungstermin im Bundesfamilienministerium hat Milanie Hengst, Beisitzerin in der Geschäftsführung der dbb bundesfrauenvertretung, für den dbb wahrgenommen. 

Der dbb begrüßt, dass das neue Mutterschutzgesetz übersichtlicher und anwendungsfreundlicher werden soll. Neben vielen guten Ansätzen im Gesetzentwurf hätte der Gesetzgeber aber u. a. die Möglichkeit ergreifen sollen, die Dauer der Schutzfrist für alle betroffenen Frauen zu verlängern, insbesondere mit Blick auf eine noch ausstehende einheitliche Verlängerung der Schutzfristen auf europäischer Ebene.

Mehr dazu können DSTG-Mitglieder auf unserer Website im internen Mitgliederbereich (unter "Inhalt/Entwürfe") nachlesen.