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Deutsche Steuer-Gewerkschafts-Jugend,

Landesverband Sachsen

(DSTG-Jugend Sachsen)

H A U P T O R D N U N G

- gültig ab 16.10.2017 -

Im Rahmen der Geschlechtergleichstellung richtet sich diese Hauptordnung gleichermaßen an Frauen und Männer. Um eine gute Lesbarkeit zu gewährleisten, wird auf eine doppelte Auszeichnung verzichtet und generell die männliche Form verwendet.

§ 1    Name und Zusammensetzung

Die Deutsche Steuer-Gewerkschafts-Jugend Sachsen (DSTG-Jugend Sachsen) ist der Zusammenschluss aller Mitglieder der DSTG Sachsen in Ausbildung und aller Mitglieder bis zum vollendeten 30. Lebensjahr.

§ 2    Sitz und Geschäftsjahr

¹Die DSTG-Jugend Sachsen hat ihren Sitz am Sitz der DSTG Sachsen.²Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 3    Zweck und Aufgaben

(1)  ¹Die DSTG-Jugend Sachsen ist eine Jugendorganisation mit eigener Hauptordnung und selbstständiger Geschäftsführung. ²Die ihr zur Verfügung gestellten Mittel verwendet sie in eigener Verantwortung. ³Sie ist parteipolitisch unabhängig.

(2)  ¹Die DSTG-Jugend Sachsen

-       fördert alle Maßnahmen für die Entwicklung der Jugend und Auszubildenden;

-       beschäftigt sich mit berufs-, verbands-, staats- und jugendpolitischen Problemen;

-       wirkt in der sozialen Jugendarbeit und an der Gestaltung der die Jugend und Auszubildenden betreffenden Rechtsvorschriften mit;

-       arbeitet mit nationalen und internationalen Jugendorganisationen zusammen.

²Ihre Hauptaufgaben sind dabei die Durchführung von

-       Maßnahmen, die der Information und Meinungsbildung ihrer Mitglieder dienen;

-       erforderlichen Aktionen und Veranstaltungen.

§ 4    Organe

¹Die Organe der DSTG-Jugend Sachsen sind:

1.         der Landesjugendtag (§§ 5 und 6),

2.         der Landesjugendausschuss (§§ 7 und 8),

3.         die Landesjugendleitung (§§ 9 und 10).

§ 5    Landesjugendtag

(1)  ¹Der Landesjugendtag ist das oberste Organ der DSTG-Jugend Sachsen. ²Er findet alle drei Jahre statt. ³Ort und Zeitpunkt werden durch die Landesjugendleitung bestimmt.

(2)  ¹Er besteht aus den von den Ortsverbänden entsandten Delegierten im Sinne des § 1 dieser Hauptordnung sowie den Mitgliedern der Landesjugendleitung. ²Auf jeden Ortsverband entfällt ein Delegierter. ³Mitglieder der Landesjugendleitung werden nicht angerechnet; ausscheidende Mitglieder der Landesjugendleitung bleiben bis zum Ende des Landesjugendtages stimmberechtigt. ⁴Jedes Mitglied hat das Recht, auf seine Kosten als Gast an dem Landesjugendtag teilzunehmen.

(3)  ¹Die Einberufung des Landesjugendtages hat unter Angabe von Ort und Zeitpunkt mindestens sechs Wochen vorher schriftlich oder elektronisch per E-Mail durch die Landesjugendleitung an die Ortsverbände zu erfolgen.

(4)  ¹Anträge können von den Ortsverbänden und von der Landesjugendleitung gestellt werden. ²Anträge müssen der Landesjugendleitung bis spätestens vier Wochen vor dem Landesjugendtag schriftlich oder elektronisch per E-Mail eingereicht werden. ³Nicht fristgerecht eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn der Landesjugendtag ihre Dringlichkeit beschließt. ⁴Anträge auf Änderung der Hauptordnung gelten nicht als dringlich. ⁵Es sollen nur Anträge von landesweiter Bedeutung gestellt werden.

(5)  ¹Die Landesjugendleitung hat Tagesordnung und Anträge den Delegierten und den Mitgliedern der Landesjugendleitung bis spätestens eine Woche vor dem Landesjugendtag bekanntzugeben.

(6)  ¹Über jeden Landesjugendtag ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Verhandlungsleiter und dem Protokollführer zu unterschreiben ist. ²Das Protokoll ist den Delegierten spätestens 2 Monate nach dem Landesjugendtag bekannt zu geben.

(7)  ¹Ein außerordentlicher Landesjugendtag muss einberufen werden, wenn er von mindestens zwei Dritteln der Ortsverbände mit Mitgliedern im Sinne des § 1 dieser Hauptordnung unter Angabe des Zwecks schriftlich bei der Landesjugendleitung beantragt wird.

(8)  ¹Folgende Einzelmitglieder der DSTG Sachsen gehören ohne Stimmrecht dem Landesjugendtag an:

-       Mitglieder der Bundesjugendleitung der DSTG-Jugend

-       Mitglieder der Bundes-/Landesjugendleitung der dbb-jugend

-       Vertreter der Leitung einer Jugend- und Auszubildenden-Vertretung bei einer Stufenvertretung.

§ 6    Aufgaben des Landesjugendtages

(1)  Der Landesjugendtag hat insbesondere folgende Aufgaben:

1.    Behandlung aller Jugend- und Auszubildendenfragen auf Landesebene sowie Förderung des Erfahrungsaustausches.

2.    Entgegennahme des Geschäftsberichts und des Haushaltsberichts der Landesjugendleitung.

3.    Entgegennahme des Berichts der Rechnungsprüfer.

4.    Entlastung der Landesjugendleitung.

5.    Wahl der Landesjugendleitung

6.    Genehmigung des Haushaltsplanes.

7.    Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge.

8.    Änderungen der Hauptordnung.

(2)  Der Landesjugendtag übernimmt die Aufgaben des Landesjugendausschusses, soweit im Jahr des Landesjugendtages kein Landesjugendausschuss stattfindet.

§ 7    Landesjugendausschuss

(1)  ¹Der Landesjugendausschuss besteht aus:

1.    den Mitgliedern der Landesjugendleitung,

2.    den von den Ortsjugendverbänden entsandten Delegierten im Sinne des § 1 dieser Hauptordnung; § 5 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend.

² § 5 Abs. 8 gilt entsprechend.

(2)  ¹Der Landesjugendausschuss soll einmal jährlich durch die Landesjugendleitung schriftlich einberufen werden. ²§5 Abs. 3-6 gelten analog.

§ 8    Aufgaben des Landesjugendausschusses

Der Landesjugendausschuss hat insbesondere folgende Aufgaben:

1.    Behandlung aller Jugend- und Auszubildendenfragen auf Landesebene sowie Förderung des Erfahrungsaustausches.

2.    Entgegennahme des Geschäftsberichts und des Haushaltsberichts der Landesjugendleitung.

3.    Nachwahl von Mitgliedern der Landesjugendleitung.

4.    Genehmigung des Haushaltsplanes.

5.    Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge.

§ 9    Landesjugendleitung

(1)  Die Landesjugendleitung besteht aus:

1.    dem Landesjugendleiter als Vorsitzenden der DSTG-Jugend Sachsen,

2.    fünf stellvertretenden Vorsitzenden, welche aus ihrer Mitte den Schatzmeister wählen.

(2)  ¹Die Mitglieder der Landesjugendleitung sind Vorstand im Sinne des § 26 BGB und je einzelvertretungsberechtigt. ²Die interne Vertretungsregelung wird durch die Landesjugendleitung geregelt.

(3)  ¹Der Landesjugendtag wählt in getrennten Wahlgängen den  Landesjugendleiter und die Stellvertreter. ²Das Nähere regelt die Wahlordnung, welche vom Landesjugendtag zu beschließen ist. ³Die Nachwahl durch den Landesjugendausschuss erfolgt analog den Sätzen 1 und 2.

(4)  Die Landesjugendleitung bleibt bis zur Wahl einer neuen Landesjugendleitung durch den Landesjugendtag im Amt.

(5)  ¹Scheidet ein Mitglied der Landesjugendleitung vor Ablauf der Amtsdauer aus, so kann der Landesjugendausschuss aus seiner Mitte für den Rest der Amtsdauer einen Nachfolger wählen. ²Der Rücktritt ist der Landesjugendleitung schriftlich anzuzeigen.

(6)  ¹Jeweils ein Vertreter aus den Leitungen der Jugend- und Auszubildenden-Vertretung bei einer Stufenvertretung oder eines Dachjugendverbandes, welchem die DSTG-Jugend angehört, können beratend an den Sitzungen der Landesjugendleitung teilzunehmen, sofern sie Einzelmitglieder der DSTG-Jugend Sachsen sind.

§ 10  Aufgaben der Landesjugendleitung

(1)  Zu den Aufgaben der Landesjugendleitung zählen insbesondere:

a)    Erfüllung der ihr vom Landesjugendtag bzw. Landesjugendausschuss übertragenen Aufgaben,

b)    Erstellung des Geschäftsberichts und des Haushaltsberichts sowie des Haushaltsplanes für den Landesjugendtag bzw. den Landesjugendausschuss,

c)    Beratung und Unterstützung der Ortsjugendverbände.

(2)  Die laufenden Geschäfte werden vom Landesjugendleiter wahrgenommen.

(3)  Ein Mitglied der Landesjugendleitung vertritt die DSTG-Jugend Sachsen in den Gremien des sbb auf Landesebene und in den Gremien der DSTG auf Landes- und Bundesebene.

(4)  ¹Die Landesjugendleitung kann sich eine eigene Geschäftsordnung geben. ²Diese ist vom nächsten Landesjugendausschuss bzw. Landesjugendtag zu bestätigen.

§ 11  Rechnungsprüfer

¹Die Rechnungsprüfung wird durch die vom ordentlichen Gewerkschaftstag der DSTG Sachsen gewählten Rechnungsprüfer durchgeführt. ²Haushalts- und Kassenführung sind einmal jährlich zu prüfen.

§ 12  Sitzungen und Abstimmungen

¹Ordnungsgemäß einberufene Sitzungen von Organen sind bei ordnungsgemäßer Einladung bzw. Einberufung ohne Rücksicht auf erschienene Teilnehmer beschlussfähig. ²Anträge bedürfen grundsätzlich der Zustimmung von mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen. ³Änderungen der Hauptordnung bedürfen der Zustimmung von zwei Dritteln der zum Landesjugendtag erschienenen stimmberechtigten Delegierten.

§ 13  Besondere Bestimmungen

Die Mitglieder der Landesjugendleitung können älter als 30 Jahre sein.

§ 14  Zusammenarbeit mit der DSTG Sachsen

Mitglieder der Landesleitung der DSTG Sachsen haben das Recht, an allen Veranstaltungen der Organe der DSTG-Jugend Sachsen teilzunehmen.

§ 15     Datenschutz und Persönlichkeitsrechte

Auf Grund der Nutzung, Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten der Mitglieder dieser Hauptordnung gilt § 26 der Satzung der DSTG Landesverband Sachsen e.V. entsprechend.

§ 16  Inkrafttreten

¹Diese Hauptordnung ist auf Grundlage von § 21 der Satzung der DSTG LV Sachsen auf dem Landesjugendtag am 16. Oktober 2017 in Hohenstein-Ernstthal beschlossen worden. ²Sie tritt vorbehaltlich der Zustimmung des Landeshauptvorstandes der DSTG LV Sachsen e.V. mit Beschlussfassung in Kraft. ³Soweit diese Hauptordnung keine abweichenden Festlegungen trifft, gelten die Regelungen der Satzung der Deutschen Steuergewerkschaft Landesverband Sachsen e.V. entsprechend.