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05.05.2006 - Tarifrunde
Tarifstreit im öffentlichen Dienst - Treffen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern am 18./19. Mai - Ziel bleibt modernes Tarifrechtzurück

 

Am 18./19. Mai 2006 treffen sich Gewerkschaften und Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), um endlich auch im Länderbereich ein modernes Tarifrecht zu verabreden. Die dbb tarifunion bewertete diese Terminfestsetzung als unmittelbare Folge der kampfstarken und hartnäckigen Streikleistung der Kolleginnen und Kollegen vor Ort. „13 Wochen Streik sind nicht ohne Wirkung geblieben“, stellt die dbb tarifunion dazu auf einem Flugblatt am 5. Mai 2006 fest.

Der Termin sei ein Erfolg. „Das Ziel jedoch haben wir längst noch nicht erreicht. Das Ziel bleibt ein modernes Tarifrecht für die Kolleginnen und Kollegen im Länderbereich auf Basis des TVöD“, heißt es weiter. Innerhalb der TdL gebe es immer noch Widerstände gegen das Prinzip von Verhandlung und Kompromiss. „Trotzdem scheinen die Kräfte, die einen fairen Abschluss mit den Gewerkschaften wollen, sich durchzusetzen. Dazu war der Streik unbedingt notwendig. Und dazu wird er auch in den nächsten zwei Wochen dringend notwendig bleiben.“

Auf der Arbeitsebene sei ein Verhandlungsstand erreicht, der einen Abschluss am 18./19. Mai 2006 realistisch erscheinen lässt. „Allerdings darf die TdL die Verhandlungen zur Arbeitszeit und zur Sonderzuwendung nicht länger blockieren“, fordert die dbb tarifunion. Es gehe vielmehr um den Wert des Gesamtpakets. Nach vielen Gesprächen mit den politisch Verantwortlichen in den Ländern scheine sich dort die Erkenntnis durchzusetzen, dass ein gelungener Kompromiss mehr Wert ist als der zum Scheitern verurteilte Versuch, ein Diktat durchsetzen zu wollen.