| 13.08.2013 - DSTG zu Kontenabrufen |
| Eigenthaler widerlegt polemische Argumente | zurück |
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Presse thematisiert in regelmäßigen Abständen die gesetzliche Möglichkeit der Behörden, Kontenstammdaten beim Bundeszentralamt für Steuern abzufragen. DSTG-Chef Thomas Eigenthaler hat in zahlreichen Medienstatements die rechtlichen Grundlagen des Verfahrens erläutert und so die öffentliche Diskussion versachlicht. Kritiker wenden u.a. ein, dass ehrliche Steuerzahler unter Generalverdacht gestellt würden, verkennen dabei jedoch die Leitmaßstäbe des Bundesverfassungsgerichtes. Demnach habe der Gesetzgeber das Gleichmaß der Besteuerung durch Kontrollmöglichkeiten abzusichern. Weitere Äußerungen, wonach die staatliche Schnüffelei keine Grenzen kenne, entlarvte der DSTG-Chef als reine Stimmungsmache. Mehr dazu können Sie [hier] lesen. |