| 30.07.2012 - dbb bei Anhörung |
| Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Empfehlungen des Nationalen Krebsplans | zurück |
Der dbb beamtenbund und tarifunion vertritt als gewerkschaftliche Spitzenorganisation die Belange der Beamten und Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes und des privaten Dienstleistungssektors gegenüber Parlament, Regierung und Öffentlichkeit.Am 24. Juli 2012 fand in Berlin auf Einladung des Bundesministeriums für Gesundheit die Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Empfehlungen des Nationalen Krebsplans (Krebsplan-Umsetzungsgesetz) statt. Der dbb hatte dazu eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. Mit dem Gesetz sollen Prävention und Vorsorge gestärkt werden, da derzeit die entsprechenden Früherkennungsuntersuchungen noch nicht in ausreichendem Maße in Anspruch genommen werden. Diesbezüglich hat der dbb in seiner Stellungnahme das Vorhaben begrüßt, die Menschen durch persönliche schriftliche Einladungen zu einer Teilnahme an den entsprechenden Vorsorgeuntersuchungen zu bewegen. Die Einrichtung klinischer Krebsregister auf Landesebene wird vom dbb ebenfalls begrüßt. Die Auswertung der gewonnenen Daten kann – unter Berücksichtigung aller datenschutz-rechtlichen Aspekte – einen wertvollen Beitrag zur Krebsforschung leisten. Den von den Krankenkassen im Rahmen der Anhörung geäußerten Vorbehalten im Hinblick auf die durch die Register entstehenden Zusatzkosten von voraussichtlich 50 Millionen Euro kann sich der dbb nicht anschließen. Der dbb hält diese für angemessen und tragbar. |