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| 15.05.2006 - Föderalismusreform | |
| Der Rechtsausschuss führt gemeinsam mit dem Bundesrat eine öffentliche Anhörung zur Föderalismusreform durch | zurück |
Rechtsausschuss Föderalismusreform Der Rechtsausschuss führt gemeinsam mit dem Bundesrat eine öffentliche Anhörung zur Föderalismusreform an folgenden Tagen durch: Datum Beginn Themenkomplex Montag und Dienstag, 15. und 16. Mai 2006 jeweils 9.00 Uhr Allgemeiner Teil - Neuordnung der Zustimmungsrechte und Gesetzgebungskompetenze Mittwoch, 17. Mai 2006 10.00 Uhr Justiz 14.00 Uhr Inneres Donnerstag, 18. Mai 2006 9.00 Uhr Umwelt / Landwirtschaft Montag, 29. Mai 2006 9.00 Uhr Bildung, Forschung und Hochschulen Mittwoch, 31. Mai 2006 11.00 Uhr Finanzen, Haushalt und Wirtschaft Freitag, 2. Juni 2006 9.00 Uhr Soziales 13.00 Uhr Kultur, Medien und Hauptstadt Berlin Es besteht die Möglichkeit, unter der E-Mail-Anschrift foederalismusreform@bundestag.de eine Stellungnahme abzugeben, dieim Internet auf der Seite des Rechtsausschusses eingestellt wird. Gemeinsame Pressemitteilung BT-Drucksachen Themenstruktur und Zeitplan der Anhörung Öffentliche Anhörung (Tagesordnungen/Sachverständigenlisten/Sachverständigenstellungnahmen, unterteilt nach Themenkomplexen) Unangeforderte Stellungnahmen Quelle: http://www.bundestag.de/ausschuesse/a06/foederalismusreform/ | |