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18.05.2018 - DSTG Sachsen trifft Frau Franziska Schubert, finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des sächsischen Landtages
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Die DSTG Sachsen konnte zum ersten Mal mit der stellvertretenden  Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Schubert diskutieren. Themen waren die Folgerungen aus dem Bericht der Personalkommission, die Ausbildungsoffensive der sächsischen Staatsregierung, der Doppelhaushalt 2019/2020 in personeller und techni-scher Hinsicht sowie die Folgen der Verbeamtung der Lehrer für die Beschäftigten im LSF. Im Einzelnen ging es um die Personalausstattung, den Umgang mit den kw-Vermerken, besonders im Hinblick auf die anstehende Grundsteuerreform, sowie die notwendige Fortentwicklung des Beamtenrechts aufgrund der intensiveren Nutzung der IT. Die Landesleitung betonte ihr Anliegen, die Finanzverwaltung auch in Zukunft gut aufzustellen, um das Ziel der Steuergerechtigkeit erfüllen zu können. Die gegenwärtige Unterbesetzung in den Finanzämtern mit 84% im Vergleich zur bundeseinheitlichen Personalbedarfsberechnung muss dringend geändert und auf mindestens 90 % im Arbeits-Ist angehoben werden, nicht zuletzt zur Gesunderhaltung der Kolleginnen und Kollegen und um auch zukünftig Quantität und Qualität absichern zu können. Die erneut erhöhten Ausbildungszahlen in 2018 sind erste Schritte in die richtige Richtung. MdL Franziska Schubert wies auf die seit Jahren verfolgte Linie von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den Personalabbau im öffentlichen Dienst Sachsens zu beenden. Der Rückzug aus der Fläche durch das Standortegesetz sei fatal, nicht nur für die Bediensteten der geschlossenen oder zu schließenden Finanzämter, sondern auch für die Bevölkerung, die sich allein gelassen sehe. Manja Kropp als Vertreterin der Frauen der DSTG Sachsen wies auf die in 2020 erfolgende Schließung der Außenstelle des LSF in Leipzig mit der Aussicht der Kollegen, nach Chemnitz oder Dresden pendeln zu müssen. Hier müsse man zumindest die Möglichkeiten der Telearbeit stark ausbauen.
Julia Grundmann, Vertreterin der Jugend, betonte die Notwendigkeit, die Attraktivität der Steuer- und Finanzverwaltung zu erhöhen. Speziell in dem Bereich IT sei die Nachwuchsgewinnung anspruchsvoll. Zugleich verwies sie auf die notwendigen Konsequenzen aus der Ausbildungsoffensive der Staatsregierung in personeller sowie sachlicher Hinsicht.
Die vorgesehene Lehrerverbeamtung wird für die Kolleginnen und Kollegen der Bezüge-, Beihilfe- und Versorgungsabteilung des LSF große Anstrengungen und Zusatzarbeit mit sich bringen. Frau Schubert nahm die Anregung von Manja Kropp auf, sämtliche Bereiche, auch wenn diese nur von einem zeitweiligen Aufgabenzuwachs betroffen sein könnten, bei der Stellenbewirtschaftung und auch bei der Aufgabenzuweisung berücksichtigt werden müssen.
Das Gespräch war von gegenseitigem Respekt geprägt und verlief vertrauensvoll. Eine weitere Zusammenarbeit zu den Ergebnissen der Zusammenkunft wurde vereinbart.