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Webseite der DSTG Sachsen

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20.06.2012 - Verwendungszulage - Ergebnis der rechtlichen Überprüfung
Gewährung einer Zulage nach § 46 BBesGzurück

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie berichtet, hat sich auf Grund eines Urteils des BVerwG die Frage ergeben, ob und inwieweit eine Zulage nach § 46 BBesG für die Wahrnehmung „höherwertiger Aufgaben“ gewährt werden kann.

Diese Frage haben sbb und DSTG rechtlich überprüfen lassen.
Das Dienstleistungszentrum Ost des dbb hat daraufhin ausführlich dazu Stellung genommen.

Das Ergebnis können DSTG-Mitglieder auf unserer Website im [internen Mitgliederbereich] nachlesen.